Haushaltsrede Erwin Horn

Frau Bürgermeisterin, liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat, verehrte Zuhörerinnen und Zuhörer,
wir sind dabei, den 6. und letzten Haushalt in dieser Amtsperiode zu verabschieden. Zum sechsten Mal können wir als Stadtrat für die Menschen in Ebermannstadt, deutlich machen, worauf es bei der Ausübung unseres Amtes ankommt:

Der Stadtrat prüft den von der Verwaltung vorgelegten Entwurf – wie alle Entwürfe und Beschlussvorschläge - soweit es in seinen Möglichkeiten steht. Dabei geht er grundsätzlich davon aus, dass der Entwurf sachlich richtig ist, und dass er sich auf die einschlägigen Gesetze und Vorschriften stützt. Hierfür auch am heutigen Tag unser aufrichtiger Dank, insbesondere an unseren Kämmerer Wolfgang Krippel, der auch offen und ehrlich auf künftige Herausforderungen aufmerksam gemacht hat.
Der Stadtrat bewertet den Entwurf nach seiner Bedeutung für das Leben in unserer Kommune. Er fragt nach Alternativen zu den jeweiligen Handlungsvorschlägen. Er macht gegebenenfalls auch auf eventuelle Fehler oder Mängel aufmerksam und bringt Informationen ein, die der Verwaltung möglicherweise nicht vorlagen. Die Beratungen finden zuerst im zuständigen Ausschuss statt – ich danke heute insbesondere dem Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss. Aufgabe der Fraktionen ist es, die Inhalte so vorzubesprechen, dass jedes Mitglied des Stadtrats vorbereitet in die Sitzung kommen kann, und sich der Stadtrat nicht in ein Gewirr von Einzelstimmen verliert. Allen, die sich an diesem Prozess der Entscheidungsfindung beteiligt haben, gilt mein herzlicher Dank.

Der Stadtrat beschließt in offener Abstimmung. Es gibt keine Enthaltung, nur ein Ja oder ein Nein. Und bei der Beschlussfassung hört jede vorher vielleicht
geübte Polemik auf, spielen Vorwürfe oder Unterstellungen, die vielleicht geäußert wurden, keine Rolle mehr.

Warum mache ich mir die Mühe, dies heute noch einmal ins Gedächtnis zu rufen? Zum einen: Wenn im Mai ein neuer Stadtrat zusammentritt, soll er sich an einer guten Tradition orientieren können, die verantwortliches Arbeiten und gutes Zusammenarbeiten ermöglicht. Der Hauptgrund besteht aber in Folgendem, und damit komme ich auf den spezifischen Anlass zurück, die Verabschiedung des Haushaltes.

Wenn es um das Wesentliche ging, hat dieser Stadtrat immer wieder zu weitgehender Einigkeit gefunden, hatten die sachlichen Erfordernisse und die rechtlichen Regelungen das letzte Wort, auch wenn es schwierig war.

Der Stadtrat hat gemeinsam beschlossen, dass es in Ordnung war, die Einnahmen aus den SAB in den Haushalt aufzunehmen. Dass es in Ordnung war, Feuerwehrfahrzeuge zu kaufen, die Abwassereinrichtungen zu reparieren und zu modernisieren, dem Bürgerverein Breitenbach das ehemalige Jugendzentrum in Erbpacht zu überlassen. Er hat auch gebilligt, dass wir die Zusammenarbeit mit den umliegenden Gemeinden in der ILE Fränkische Schweiz aktiv intensivieren. Er hat all die Ausgaben gutgeheißen, die die Rolle Ebermannstadts als Mittelzentrum fördern und ausbauen: Die Neuaufstellung des Einzelhandels am Oberen Tor. Den Erhalt und die Entwicklung unseres Schulverbands mitsamt der überaus erfolgreichen Musikschule Ebermannstadt. Die Schaffung von Betreuungsplätzen für Kinder von der Krippe bis zur Schule. All dies hat er in der Vergangenheit auf den Weg gebracht und begleitet. Und er tut dies im vorliegenden Haushalt wieder.
Im Blick auf das, was geleistet wurde und was wir mit dem Haushalt 2020 weiterführen bzw. neu anpacken, ist aber auch zu sagen: Wir sind keine Abstimmungsautomaten, die aus Vorschriften städtisches Handeln machen.

Wenn wir Ausgaben zur Förderung der Familien genehmigen und große Summen für die Generalsanierung der Kita St. Marien bereitstellen, wenn wir die räumlichen Voraussetzungen für kulturelle Veranstaltungen schaffen, wenn wir Gelder für das Jubiläum der Partnerschaft mit Chantonnay oder für 700 Jahre Stadterhebung einsetzen, dann tun wir das, weil wir es auch politisch und gesellschaftlich für richtig und wichtig halten. Weil wir überzeugt sind, dass all
dies einem guten Zusammenleben in unserer Stadt mit ihren verschiedenen Ortsteilen dient.

Mit Genugtuung stellen wir fest, dass auch dieser Haushalt den Schuldenabbau fortsetzt. Wir freuen uns über Brückensanierungen und die Schallschutzmaßnahmen an der Grund- und Mittelschule und vieles mehr. Was manchmal vielleicht für selbstverständlich gehalten wird, wonach sich anderswo in der Welt die Menschen aber nur sehnen können: Ebermannstadt kann eine effektive Verwaltung finanzieren und moderne Arbeitsplätze zur Verfügung stellen. Die Versorgung mit sauberem Trinkwasser und Elektrizität ist gesichert. Unsere Stadtwerke arbeiten wirtschaftlich und können über die Gewinnausschüttung sogar einen ordentlichen Betrag in den Haushalt einbringen. Die Abwasserbeseitigung funktioniert umweltsicher und zuverlässig. Wenn doch einmal eine Störung eintritt, kann sie umgehend und nachhaltig beseitigt werden. Und wir haben Geld für die Bildung unserer Jugend, für die Betreuung der Kinder und die Entlastung der Familien.
Um all dies – und noch mehr – zu tun, vertrauen uns die Bürgerinnen und Bürger ihre Steuern, ihre Gebühren und Beiträge und sonstige Abgaben an. Damit verantwortungsbewusst umzugehen, ist eine hohe Verpflichtung für den Stadtrat, die Verwaltung und die Bürgermeisterin dieser Stadt.
Am Ende unserer Amtszeit können wir mit Recht sagen: Ebermannstadt ist im Aufwind. Die Einwohnerzahlen bleiben stabil. Wir dürfen uns sogar über mehr Geburten freuen. Wir durften das Etikett „Stabilisierungsgemeinde“ ablegen. Die Erschließung von neuem Bauland ist im Gange. Die ISEK-Projekte werden Schritt für Schritt in Angriff genommen.

Dass so viel erreicht wurde, ist nicht allein das Verdienst einer Person oder einer politischen Gruppierung oder Fraktion. Hier haben viele Menschen nach bestem Wissen und Gewissen mitgewirkt, durch ihre Arbeitsleistung, ihre kritischen Beiträge, ihre konstruktiven Vorschläge. Trotzdem möchte ich an dieser Stelle sagen: Ohne den rastlosen Einsatz unserer Bürgermeisterin und ohne die Arbeit unserer Verwaltung könnten wir nicht da stehen, wo wir heute sind. Deshalb gebührt ihnen unser besonderer Dank.

Wir sind uns bewusst, dass die kommenden Jahre große Herausforderungen mit sich bringen. Ich verweise auf Beispiele wie den Straßenunterhalt, die
Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Lampen, eine personelle Verstärkung für das Bauamt, das gegenwärtig eine Fülle von Aufgaben möglichst parallel und möglichst sofort erledigen soll. Ich verweise auf den wünschenswerten Austausch von Dienstfahrzeugen gegen Elektroautos, unausweichliche Notwendigkeit weiterer Betreuungsplätze für Kinder aber auch von Einrichtungen für ältere Menschen.

Wir wissen, dass die Bewältigung zusätzlicher Aufgaben nicht einfach sein wird. Wir wissen, dass die Haushaltslage noch nicht so entspannt ist, wie wir sie uns wünschen. Die Aufstellung der Haushalte in den Folgejahren wird kein Kinderspiel sein.
Wir wissen aber auch, dass es nicht allein auf das Geld ankommt. Es kommt auch darauf an, dass es Menschen gibt, die mit diesem Geld fantasievoll und doch besonnen umgehen und dabei engagiert und zielbewusst, energisch und nachhaltig handeln. Menschen, denen das Wohl unseres Gemeinwesens am Herzen liegt.
Ich bin persönlich sehr froh und dankbar, dass ich solchen Menschen im Stadtrat, in der Verwaltung und darüber hinaus bei den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt begegnet bin und immer wieder von neuem begegne, bei Festen und Feiern, in den Vereinen, in den Konzerten unserer Musikschule und den Veranstaltungen des Kulturkreises. Sorgen wir gemeinsam dafür, dass dies auch in Zukunft so bleibt.

Im Namen der NLE-Fraktion darf ich die Zustimmung zum Haushaltsentwurf 2020 feststellen und bitte alle Kolleginnen und Kollegen um ein entsprechendes gemeinsames Votum.

Neue Liste Ebermannstadt

Christiane Meyer, 1. Vorsitzende
Debert 7b, 91320 Ebermannstadt